Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 21.01.2019

(...) Deshalb gibt es gerichtlich angeordnete Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge, weitere drohen. (...) Mit der Musterfeststellungsklage haben wir zudem die Möglichkeit eröffnet, dass Autobesitzerinnen und -besitzer ohne Prozessrisiko auf Entschädigung gegen die Automobilhersteller klagen können, die bislang die Abgasaffäre für ein Konjunkturprogramm zu halten scheinen. (...)

Frage von Jürgen C. N. • 20.01.2019
Portrait von Hermann Schaus
Antwort von Hermann Schaus
Die Linke
• 24.01.2019

(...) Ich kenne den Bahnhof in Friedrichsdorf sehr gut und bin, wie Sie, für eine umfassende Sanierung. Dafür ist aber die Bahn und der Bund zuständig. Ich will mich aber gerne beim Hessischen Verkehrsminister dafür einsetzen, dass der dort Druck macht, damit sich endlich was tut. (...)

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