Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans Peter L. • 21.01.2019
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 21.01.2019 (...) Deshalb gibt es gerichtlich angeordnete Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge, weitere drohen. (...) Mit der Musterfeststellungsklage haben wir zudem die Möglichkeit eröffnet, dass Autobesitzerinnen und -besitzer ohne Prozessrisiko auf Entschädigung gegen die Automobilhersteller klagen können, die bislang die Abgasaffäre für ein Konjunkturprogramm zu halten scheinen. (...)
Frage von Jürgen C. N. • 20.01.2019
Antwort von Hermann Schaus Die Linke • 24.01.2019 (...) Ich kenne den Bahnhof in Friedrichsdorf sehr gut und bin, wie Sie, für eine umfassende Sanierung. Dafür ist aber die Bahn und der Bund zuständig. Ich will mich aber gerne beim Hessischen Verkehrsminister dafür einsetzen, dass der dort Druck macht, damit sich endlich was tut. (...)
Frage von Jürgen C. N. • 20.01.2019
Antwort ausstehend von Holger Bellino CDU Frage von Karl Stephan R. • 20.01.2019
Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU Frage von Jens K. • 20.01.2019
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU Frage von Thomas L. • 20.01.2019
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU