Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nico Brünler
Antwort ausstehend von Nico Brünler Die Linke
Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort 28.04.2024 von Peter Wilhelm Patt CDU

Zu Entscheidungsprozessen in der Kommune bin ich als Mitglied des Landtags nicht berufen, Auskunft zu geben. Allerdings gehe ich davon aus, dass es eine ordentliche Lösung geben wird (auch unabhängig von der KHS2025), allerdings will das austariert sein und dauert so etwas leider im Rathaus bei uns.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 19.12.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Tagespflege als familiennahe und flexible Betreuungsform ist eine wichtige Säule in frühkindlicher Bildung. Deshalb fördern wir sie mit dem KiTa-Qualitätsgesetz

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 01.12.2023 von Johann Saathoff SPD

Leider sieht das BMI aktuell keine Spielräume für diese Maßnahme, ist aber perspektivisch darum bemüht zu einer Situation zu gelangen, die die Rücknahme dieser Erhöhung möglich macht.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 04.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Dieses System ist jedoch schwer verständlich und erkennt die Arbeitsleistung der Werkstattbeschäftigten nicht angemessen an. Daher will ich das Entgeltsystem in den Werkstätten reformieren.