Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Das Bild zeigt eine lächelnde Frau Wahlen vor einer grünen Hecke
Antwort 07.02.2023 von Catrin Wahlen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mobilitätswende bedeutet, ÖPNV und Verkehrsverbund stärken, Platz für Liefer-, Pflege- und andere dienste zu schaffen, die Schwächsten und das Klima schützen.

Peter Mair
Antwort 28.01.2023 von Peter Mair CDU

Für die Rote Insel würde ich die Schaffung einer Parkraumbewirtschaftungszone befürworten. Dort Parkplätze zu streichen, halte ich nicht für erforderlich.

Portrait von Catherina Pieroth-Manelli
Antwort 24.01.2023 von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Einführung der Parkraumbewirtschaftung auf der Roten Insel ist für Juni 2023 festgesetzt

© Andreas Weiss
Antwort 23.01.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

der öffentliche Raum muss fairer verteilt werden

Portrait von Sandra Khalatbari
Antwort 24.02.2023 von Sandra Khalatbari CDU

Der richtige und ehrliche Weg um das Thema Parkraumbewirtschaftung den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln ist ein erneuter Bürgerentscheid.

Portrait von Sebastian Walter
Antwort 07.02.2023 von Sebastian Walter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Senatsbeschluss vom 29.11.2022 zur Gebührenbefreiung beim Abstellen beziehungsweise Parken von Fahrrädern, Pedelecs, Lastenrädern, Leichtkrafträdern sowie Motorrädern auf Verkehrsflächen des ruhenden Verkehrs darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch zuvor bereits das Parken auf KFZ-Stellplätzen erlaubt war - nun mit der Neuerung aber explizit kostenfrei ist.