Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Lutz Liebscher
Antwort von Lutz Liebscher
SPD
• 20.06.2022

Wie einst die Autofreundliche Stadt mit breiten Straßen und großen Parkflächen den wachsenden Bedarf der Menschen angepasst worden, findet derzeit wieder so ein Nutzungswandel statt

Portrait von Andreas Stoch
Antwort von Andreas Stoch
SPD
• 20.05.2022

Selbstverständlich geht die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer, d.h. auch die der Fußgänger, vor. Deshalb wird diese Frage immer vor Ort, also in den Städten und Gemeinden entschieden werden müssen

© Andreas Weiss
Antwort von Dominik Lorenzen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.12.2022

Wo genügend Menschen  bereit sind, die Parkgebühren in einer Quartiersgarage zu bezahlen, bin ich dafür, deren Bau zu unterstützen.

Portrait von Alexander Throm
Antwort von Alexander Throm
CDU
• 17.05.2022

Daher muss die Politik Parkverbote gut abwägen; es ist jedenfalls nicht mein Ziel als Politiker, alle parkenden Autos verschwinden zu lassen.

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 04.08.2023

Genügend und bezahlbarer Parkraum sind aus Sicht der Union deshalb im Interesse der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger und wichtiger Teil der sozialen Frage.

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort von Gabriele Dobusch
SPD
• 30.09.2021

Das gute Funktionieren des Anwohnerparkens ist mE entscheidend für eine Verbesserung der Parkraumsituation für die Bürger:innen hier vor Ort. Allerdings: Solche Fragen werden überwiegend auf Bezirksebene geregelt und nicht auf Bürgerschaftsebene.

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