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Katina Schubert Profilbild
Antwort 09.01.2023 von Katina Schubert Die Linke

Wohnung, Wärme bezieht sich auf den Erhalt oder die Beschaffung eines Zu Hause, Widerstand umschreibt, dass sich viele Mieter*innen gegen Mieterhöhungen wehren

© Andreas Weiss
Antwort 23.01.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Viele wichtige Errungenschaften und Rechte, die wir heute für selbstverständlich halten, wurden mit zivilem Ungehorsam erkämpft, etwa das Wahlrecht für Frauen, der Atomausstieg oder das Ende der sog. Rassentrennung in den USA. Insofern distanziere ich mich nicht von zivilem Ungehorsam, wenn alle anderen Mittel zuvor erfolglos geblieben sind und wenn er dem Gemeinwohl verpflichtet ist. 

Portrait von Rosa Domm
Antwort 07.12.2022 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Außerdem darf das Ziel des zivilen Ungehorsams sich nie aus singulären Interessen speisen, sondern muss dem Gemeinwohl verpflichtet sein. Aus meiner Sicht ist nicht für jede Forderung ziviler Ungehorsam legitim.

Cansel Kiziltepe
Antwort 26.01.2023 von Cansel Kiziltepe SPD

Die internationale Solidarität und Aufmerksamkeit für die Anliegen der Protestierenden ist eine große Unterstützung für die Menschen vor Ort. Über soziale Netzwerke, Medien und Kundgebungen können wir auch in Deutschland großen Druck auf das iranische Regime aufbauen und so die demonstrierenden Menschen schützen. Durch unsere Taten können wir zeigen: Wir schauen nicht weg.

Portrait von Annika Maus
Antwort 19.04.2022 von Annika Maus SPD

Dabei gilt für mich jederzeit der Grundsatz, dass sich Politik nicht nur von „Klicks“, sondern vor allem von ihrer gesellschaftlichen Verantwortung leiten lässt.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 15.03.2022 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Meines Wissens wurde das im Europäischen Parlament auch nicht diskutiert.