Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Olaf P. • 23.09.2024
Wie stehen Sie zum Lösungsansatz „Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz“? Kann das den Kommunen eine langfristige Planung und Finanzierung von Klimaschutz vor Ort ermöglichen?
Portrait von Kassem Taher Saleh
Antwort ausstehend von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Olaf P. • 23.09.2024
Wie stehen Sie zum Lösungsansatz „Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz“? Kann das den Kommunen eine langfristige Planung und Finanzierung von Klimaschutz vor Ort ermöglichen?
Torsten Herbst
Antwort 24.09.2024 von Torsten Herbst FDP

Auch beim ÖPNV finanziert der Bund - anders als im Grundgesetz vorgesehen - mittlerweile einen Großteil der Kosten. Ich halte es daher für nicht sonderlich zielführend, Klimaschutz zusätzlich als Gemeinschaftsaufgabe in das Grundgesetz aufzunehmen.

Frage von Olaf P. • 23.09.2024
Wie stehen Sie zum Lösungsansatz „Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz“? Kann das den Kommunen eine langfristige Planung und Finanzierung von Klimaschutz vor Ort ermöglichen?
Portrait von Merle Spellerberg
Antwort ausstehend von Merle Spellerberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Sven M. • 09.09.2024
Sie haben es ja nun zum ehrenamtlichen BM in Bad Saarow gebracht. Es scheint aber ein Mobilbauproblem in Petersdorf zu geben ? Ist das so überraschend ?
Portrait von Christian Schroeder
Antwort ausstehend von Christian Schroeder CDU
Frage von Dr. Klaus M. • 09.09.2024
Liebe Frau Ahnen, Wie bewerten sie die wirtschafts- und finanzpolitische Kompetenz ihrer Parteifreunde in Mainz angesichts der Steuerverluste durch die Senkung der Gewerbesteuer in Mainz (600 Mio)?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort ausstehend von Doris Ahnen SPD
Frage von Dr. Klaus M. • 09.09.2024
Lieber Herr Ehmann, Wie bewerten sie die wirtschafts- und finanzpolitische Kompetenz ihrer Partei angesichts der Steuerverluste durch die Senkung der Gewerbesteuer in Mainz?
Portrait von Fabian Ehmann
Antwort 29.11.2024 von Fabian Ehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Grüne Stadtratsfraktion bemüht sich um einen nachhaltigen, gerechten und zukunftsorientierten Kommunalhaushalt