Antwort 16.04.2021 von Saskia Esken SPD
Sehr geehrter Herr Frahm,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.03.2021 von Ulla Jelpke Die Linke
(...) Ich lehne allerdings schon den vom Verfassungsschutz geprägten Begriff „Linksextremismus“ ab. (...)
Antwort ausstehend von Dubravko Mandic AfD
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort 28.06.2021 von Heribert Hirte CDU
(...) Welche Auswahlkriterien Projekte, Vereine oder anderweitige Institutionen erfüllen müssen, um für das Demokratieförderprogramm als förderungswürdig zu gelten (...)
Antwort 28.11.2020 von Frank Schmitt SPD
(...) Ich bin davon überzeugt, dass der Senat weder extremistische Aktivitäten unterstützt noch fördert. (...=