Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine sehr individuelle Anfrage handelt, bitte ich Sie, sich für eine fachgerechte Beantwortung direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD möchte das Blindengeld erhöhen und möglichst landeseinheitlich gestalten.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Für uns steht fest, wer arbeiten kann, muss arbeiten gehen. Wer nicht arbeiten kann und aus gesundheitlichen Gründen auf die Hilfe des Sozialstaats angewiesen ist, der muss diese Unterstützung auch unbürokratisch bekommen

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Seit 2014 gab es Leistungsverbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente. Aber davon haben bisher nur Neuzugänge, also neue erwerbsgeminderte Menschen, profitiert. Jetzt erreichen wir mit der geplanten Verbesserung auch diejenigen, die bislang leer ausgingen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.03.2024 von Hubertus Heil SPD

Verfassungsrechtlich gibt es nur ein menschenwürdiges Existenzminimum. Die Ursache der Hilfebedürftigkeit ist für die Höhe des menschenwürdigen Existenzminimums unerheblich. Deshalb sind auch keine unterschiedlichen Niveaus des menschenwürdigen Existenzminimums für unterschiedliche Personengruppen begründbar.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 08.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Der Zuschlag wird auf Grundlage der persönlichen Entgeltpunkte berechnet, die der am 30. Juni 2024 beanspruchten Rente zugrunde liegen. Begann die Rente in der Zeit von Januar 2001 bis Juni 2014, beträgt der Zuschlag 7,5 Prozent. Liegt der Rentenbeginn in der Zeit von Juli 2014 bis Dezember 2018, gibt es einen Zuschlag in Höhe von 4,5 Prozent.