Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver M. • 18.06.2019
Antwort von Carsten Schatz parteilos • 27.06.2019 (...) Im Kern handelt es sich hier um zwei nicht zueinander passende Datenbanksysteme, die aufgrund der oben erwähnten Umstellung der Beitragszahlung von Person auf Wohnung dennoch miteinander abgeglichen werden: Rundfunk- und Meldedaten. Inwiefern die Bereinigung der Datenbanken der Landerundfunkanstalten und die Umstellung auf andere Anknüpfungspunkte erfolgreich war oder zusätzlichen Verwaltungsaufwand geschaffen hat, kann ich nicht abschließend beurteilen. (...)
Frage von Oliver M. • 02.05.2019
Antwort von Anne Helm Die Linke • 18.05.2020 (...) Im Ergebnis sind die Rundfunkanstalten auf die Mitwirkung der Betroffenen angewiesen (...)
Frage von Paul N. • 13.04.2019
Antwort von Daniel Müller Die Violetten • 13.04.2019 (...) Jedoch müssen wir unsere Grenzen und Handelswege auch schützen können. Um für alle starten eine faire Lösung zu finden, halte ich eine einheitliche europäische Verteidigungsarmee für eine gute Idee. diese Armee soll aber wie die Bundeswehr ausschließlich der Verteidigung im Angriffsfall dienen. (...)
Frage von Ursula Z. • 13.04.2019
Antwort von Ute Lehmann Bündnis C • 14.04.2019 Frage von Hans-Joachim G. • 04.04.2019
Antwort von Richard Atkinson FDP • 04.04.2019 (...) Grundsätzlich ist ein GEZ national und/oder europäsch sinnvoll aber da wird ein Problem in der Medienlandschaft von der Bevölkerung wahrgenommen. Der Informatiomsbedürfnis der Bevölkerung wird weder durch private noch öffentlich-rechtliche Medien gerecht. Ich glaube, die Bevölkerung erwartet mehr Fakten als die jetzigen wiederholte journalistischen Meinungsäusserungen. (...)
Frage von Hans-Joachim G. • 04.04.2019
Antwort von Peter Weispfenning MLPD • 07.04.2019 (...) Die sog. „Privatsender“ wie RTL (Bertelsmann) stehen dafür genauso wie die TV- und Radiokanäle der verschiedensten imperialistischen Länder, ob sie Deutsche Welle, Sputknik oder wie auch immer heißen. Echte revolutionäre Arbeiterstandpunkte ohne finanzielle Abhängigkeit finden sie z.B bei Rote Fahne-oder zweiwöchentlich als Print Ausgabe mit Hintergrundberichten (www.rf-news.de). (...)