Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Freien Demokraten Schönebergs sehen, auch mit Blick auf die Bepflanzung oder -besser - Nichtbepflanzung des Viktoria-Luise-Platzes, eklatante Versäumnisse des rot-grün regierten Bezirks Tempelhof-Schöneberg und insbesondere der Bezirksstadträtin Sibylle Klotz (Grüne) und Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD). (...)

(...) Hier also nur in aller Kürze: Sicherlich ist für die Frage welche Bedeutung ein Hub auf eine Region hat, bedeutsam wie diese Region auch ansonsten aufgestellt ist. So zitiert die Wissenschaft hierzu die Auswirkungen des Baus einer schnellen Fernstraße: möglicher Effekt - bessere Versorgung mit Gütern und Zugang für neue Kunden führt zur Belebung der Wirtschaft, oder alternativ Arbeitskräfte und Unternehmen verlassen den Standort und agieren jetzt von einem schnell erreichbaren attraktiveren Standort. (...)

(...) Sie sprechen da ein ganz wesentliches Thema an. Die AfD setzt sich für mehr Polizei und die konsequente Durchsetzung der rechtsstaatlichen Regeln durch. Auch das Besprühen von Hauswänden mit Graffitis ist eine Straftat und muss konsequent verfolgt werden. (...)

(...) Nach Auskunft des Bezirksamtes ist ein Baubeginn auf dem Gelände der ehemaligen Holtzendorffgaragen unter Beachtung des bestehenden Denkmalschutzes absehbar. Dennoch hätten auch wir uns einen kürzeren Zeitraum des Leerstandes und Verfalls gewünscht. (...)

(...) ALFA kämpft für eine echte Entbürokratisierung, für weniger Vorschriften und mehr Freiheiten für die Bürger. Künftig sollte nicht die wichtigste Frage sein, wie denn Bereiche geregelt werden, sondern ob eine Regelung notwendig ist. (...)