Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.07.2023

Der angesprochene AfD-Abgeordnete wurde nicht zum Vorsitzenden des entsprechenden Ausschusses gewählt.

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.06.2022

Daraus folgt in parlamentarischer Tradition, dass alle Fraktionen gemäß ihrer Größe ein Vorschlagsrecht für den Vorsitz der jeweiligen Ausschüsse haben.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 25.11.2021

Der Verfassungsschutz ist ein politisches Instrument.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort von Christoph de Vries
CDU
• 01.11.2021

Ich bin nicht der Meinung, dass Fridays for Futures zum jetzigen Zeitpunkt vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte, ich habe dies nur im Falle einer weiteren Radikalisierung gefordert.

Portrait von Diana Stöcker
Antwort von Diana Stöcker
CDU
• 15.11.2021

„Fridays for Future“ ist eine noch relativ junge Protestbewegung. Ursprünglich als Bewegung von Schülern und Studenten entstanden, hat sie in den letzten Jahren an Unterstützung in verschiedenen Teilen der Gesellschaft gewonnen

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