Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Kilian
Antwort von Birgit Kilian
SPD
• 19.07.2019

(...) Das Allgemeine Grundeinkommen ist eine Frage an den Sozialstaat der Zukunft. (...) Was wir für den Sozialstaat der Zukunft brauchen, ist eine Stärkung des Prinzips Menschen für Menschen, bei dem Jüngere für Ältere, Gesunde für Kranke und Menschen mit Arbeit für Menschen ohne Arbeit solidarisch einstehen. (...)

Portrait von Siegfried Kühn
Antwort von Siegfried Kühn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.07.2019

(...) Ich gehöre zu den Grünen, die im Grundeinkommen keine Lösung für die Absicherung eines Mindesteinkommens sehen. Es konnte mir noch niemand glaubhaft erklären, wie dieses Grundeinkommen finanziert werden soll. (...)

Portrait von Harald Baumann-Hasske
Antwort von Harald Baumann-Hasske
SPD
• 24.07.2019

(...) In der Diskussion über eine bedingungslose Grundversorgung sind wir inzwischen so weit, sie zumindest für Rentner unabhängig von der Bedürftigkeit einführen zu wollen, wenn die Rentner 35 Jahre eingezahlt haben. Der Gedanke eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle ist in unserer Partei einstweilen nicht mehrheitsfähig. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 28.06.2019

(...) Erstens steht ein Grundeinkommen, das der Staat ohne jede Bedingung und Gegenleistung an alle Erwerbstätigen sowie Erwerbslosen auszahlt, im Widerspruch zum Sozialstaatsprinzip unseres Grundgesetzes. Dem Sozialstaat kommt demnach die Verpflichtung und Verantwortung zu, für die Schaffung von Arbeitsplätzen einzutreten und Arbeitslosigkeit mit aktivierenden Angeboten entgegenzutreten. (...)

Anwalt der Herzen
Antwort von Peter Weispfenning
MLPD
• 24.05.2019

(...) Zum „bedingungslosen Grundeinkommen“ gibt es im Internationalistischen Bündnis unterschiedliche Meinungen. Ich selbst lehne das Konzept ab, das davon ausgeht, dass man gegen die Geißel der Massenarbeitslosigkeit ohnehin nicht mehr viel tun könne. (...)

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