Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von David Langner
SPD
• 09.03.2016

(...) Zielsetzung des Gesetzes ist der Schutz vor Passivrauch. Raucherinnen und Raucher sollen dadurch nicht bevormundet werden. (...)

Portrait von Bettina Brück
Antwort von Bettina Brück
SPD
• 29.02.2016

(...) Ziel ist der Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitlichen Gefahren des Rauchens und des Passivrauchens. Auch als überzeugte Nichtraucherin halte ich das Gesetz und die bei Zuwiderhandlung möglichen Ordnungswidrigkeiten für ausreichend und weitergehende Maßnahmen derzeit politisch für nicht durchsetzbar. (...)

Portrait von Thomas Wansch
Antwort von Thomas Wansch
SPD
• 11.03.2016

(...) Wie sie selbst geschrieben haben, liegt ihnen dazu eine Antwort vor, die die Meinung der SPD-Abgeordneten, bzw. Kandidatinnen und Kandidaten zum neuen Landtag darstellt. (...)

Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Portrait von Clemens Hoch
Antwort von Clemens Hoch
SPD
• 28.02.2016

(...) ich bleibe dabei: Ich halte die rheinland-pfälzische Rechts- und Gesetzeslage für praktikabel, ausgewogen und ausreichend. Ich sehe hier keinen Veränderungsbedarf. (...)

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