Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes M. • 20.05.2020
Frage an Wolfgang Wiehle von Johannes M. bezüglich Recht
Foto von Wolfgang Wiehle
Antwort 21.05.2020 von Wolfgang Wiehle AfD

(...) Ich setze mich energisch dafür ein, dass die Grundrechte schnellstmöglich ohne Einschränkung wiederhergestellt werden. (...)

Portrait von Franziska Schubert im Sommer mit einem Lächeln in einem dunkelblauen Kleid vor dunkelgrünem Pflanzenhintergrund.
Antwort 01.06.2023 von Franziska Schubert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben daher stattdessen im grün geführten Justizministerium einen Bürgerrat initiiert, der über Losverfahren zusammengesetzt wurde, um eine zufällige Zusammensetzung zu generieren. Darin wurde Corona aus verschiedenen Perspektiven diskutiert.

Claus Schaffer
Antwort 24.04.2020 von Claus Schaffer AfD

(...) Ähnlich verhält es sich auch mit der kommenden Maskenpflicht. Auch hier bedarf es meiner Auffassung nach fundierter Nachweise über die Wirksamkeit sowohl zertifizierter Masken und Varianten des Mund-Nase-Schutzes (MNS) bis hin zum einfachen Tuch oder Schal. (...)

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 06.04.2020 von Mahmut Özdemir SPD

(...) Es ist korrekt, dass derzeit über die Nutzung einer Handy-App zur Nachverfolgung von Infektionsketten diskutiert wird. Jene würde allerdings auf freiwilliger Basis erfolgen und wäre demnach ebenfalls rechtskonform. (...)