Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anka K. • 12.09.2023
Wie stehen Sie zur Einführung eines Sexkauf-Verbots, ähnlich wie in Skandinavien?
Portrait von Gabriele Triebel
Antwort 18.09.2023 von Gabriele Triebel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne lehnen ein Sexkauf-Verbot ab, es würde Prostituierte in die Illegalität mit steigender Gewalt treiben. Hilfs- und Beratungsangebote sind sinnvoller.

Frage von Jörg Z. • 12.09.2023
Hallo Herr Kober, im Koalitionsvertrag ist u.a. das Recht auf Homeoffice festgehalten. Wie sieht es damit aus, wann soll ein Gesetzentwurf kommen?
Portrait von Pascal Kober
Antwort 24.10.2023 von Pascal Kober FDP

Für die Umsetzung ist das Bundesarbeitsministerium zuständig. Bisher liegt den Regierungsfraktionen dazu noch kein zu beratender Gesetzentwurf vor.

Frage von Jörg Z. • 12.09.2023
Hallo Frau Müller-Gemmeke, im Koalitionsvertrag ist u.a. das Recht auf Homeoffice festgehalten. Wie sieht es damit aus, wann soll ein Gesetzentwurf kommen?
Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 20.09.2023 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Derzeit liegt uns zum Homeoffice leider keine konkrete Vorhabenplanung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vor. Ich gehe aber davon aus, dass es in dieser Legislatur einen Gesetzentwurf zum Homeoffice geben wird.

Frage von Matthias H. • 12.09.2023
Hallo, engagieren Sie sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen?
Portrait von Sebastian Engelhardt
Antwort 13.09.2023 von Sebastian Engelhardt Die Linke

DIE LINKE hat das Thema bedingungsloses Grundeinkommen allerdings in ihr Parteiprogramm aufgenommen, nach dem die Mehrheit der Mitglieder in einem Mitgliederentscheid dafür gestimmt haben.