Antwort 16.05.2020 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Dieser demokratiefeindlichen Propaganda müssen wir uns mit aller rechtsstaatlichen Entschlossenheit entgegenstellen. (...)
(...) Dieser demokratiefeindlichen Propaganda müssen wir uns mit aller rechtsstaatlichen Entschlossenheit entgegenstellen. (...)
(...) In den Jahren 2017 und 2018 wurden automatische Gesichtserkennungssysteme am Berliner Bahnhof Südkreuz getestet. (...)
(...) Danach arbeitet die VVN-BdA mit offen verfassungsfeindlichen Kräften zusammen. (...)
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
(...) Es liegt an jedem und jeder einzelnen, nun in dieser Ausnahmesituation besonders verantwortungs- und rücksichtsvoll zu handeln. (...)