Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Bis wann alle Einschränkungen aufgehoben werden können, ist zurzeit leider nicht absehbar und hängt von den Entwicklungen des Infektionsgeschehens ab. (...)

(...) Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass unsere Grundrechte auch für die Pandemiezeit einen angemessenen Rechts- und Ordnungsrahmen bieten. Diese Grundrechte wurden in den vergangenen Monaten teilweise stark eingeschränkt. Die Grundrechte waren jedoch zu keinem Zeitpunkt aufgehoben. (...)

(...) zu Beginn der Pandemie war das Virus sowohl für die Wissenschaft als auch für die breite Bevölkerung eine große Unbekannte. Das hat sich geändert (...)

(...) Allerdings teile ich nicht die Einschätzung, dass die getroffenen Maßnahmen überzogen waren oder gar nicht gründlich abgewogen. (...)

Die Bundesregierung stützt sich auf die Erkenntnisse des Robert-Koch-Instituts, das als nationale Behörde für das Erkennen und Verhindern der Weiterverbreitung von Infektionen zuständig ist.