Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerhard Eck
Antwort 07.09.2018 von Gerhard Eck CSU

(...) Aus Sicht der Alterssicherung wird die Bayerische Staatsregierung entsprechende Reformmaßnahmen wie die Reduzierung der vollen Beitragspflicht für arbeitnehmerfinanzierte Betriebsrenten weiterhin unterstützen, damit die betriebliche Altersversorgung als wichtige und verlässliche Säule der Alterssicherung gestärkt wird. Angesichts des demografischen Wandels und des anhaltend niedrigen Zinsniveaus ist es uns ein Anliegen, die Ausgestaltung der Altersvorsorge auf eine zukunftssichere, attraktive Basis zu stellen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.01.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Frage zur Arbeitslosenversicherung. (...) Die hinzu getretene Anrechnung der Kindererziehungszeit um ein weiteres halbes Jahr - daher insgesamt zweieinhalb Kindererziehungsjahre - (sogenannte Mütterrente II), für vor 1992 geborene Kinder führt zu erheblichen Mehrausgaben. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 24.09.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Gleichzeitig machen wir mit dem Rentenpakt die Rente stabil, indem wir das Rentenniveau in einem ersten Schritt bis 2025 bei mindestens 48 Prozent garantieren. In einem zweiten Schritt nehmen wir uns die Zeit bis 2040 vor. (...)

Portrait von Matern von Marschall
Antwort 22.08.2018 von Matern von Marschall CDU

(...) Das Land Baden-Württemberg stellt es seinen Beamten grundsätzlich frei, eine private Krankenversicherung (PKV) abzuschließen oder sich in der gesetzlichen Krankenkasse (GKV) freiwillig zu versichern. Beamte können dabei, im Gegensatz zu Personen in einem Angestelltenverhältnis, unabhängig von deren Einkommen bzw. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 07.09.2018 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Wohnt die Antragstellerin in einer stationären Einrichtung, prüft die Krankenkasse, ob das Hilfsmittel durch das Wohnheim vorgehalten werden muss. Das ist jedoch bei persönlichen Hilfsmitteln in der Regel nicht der Fall. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 29.05.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Es darf aber bei aller Kritik nicht übersehen werden, dass vom RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz auch Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentner profitieren werden, die bereits eine Rente beziehen. Denn mit dem Gesetz wurde eine Haltelinie eingeführt, die sicherstellt, dass das Rentenniveau bis zum Jahr 2025 mindestens 48 Prozent beträgt. Hiervon werden alle Rentnerinnen und Rentner profitieren. (...)