Selbstverständlich unterstütze ich die Freiheitsbewegung im Iran. Die aktuellen Proteste sind ein Zeichen dafür, dass das brutale Regime nicht mehr auf stabilen Fundamenten steht.
Der Mut der iranischen Frauen, die sich dem gewaltvollen iranischen Regime widersetzen, hat meine volle Solidarität und Unterstützung.
Die eklatanten Menschenrechtsverletzungen im Iran sind nicht hinnehmbar. Ich spreche mich für einen Abschiebestopp in den Iran aus.
Auf Initiative von Annalena Baerbock wurden durch die EU-Außenminister*innen am 17. Oktober 2022 Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes beschlossen. Das Sanktionspaket richtet sich gegen elf verantwortliche Personen und vier Organisationen, die für die brutale Niederschlagung der Proteste verantwortlich sind. Die Listung von Angehörigen der Verantwortlichen wird derzeit geprüft.
Wir nehmen diese eklatanten Menschenrechtsverletzungen nicht hin
