Antwort 02.02.2021 von Tiemo Wölken SPD
(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich zu diesem Vorfall keine Stellung nehmen kann, da ich nicht im Besitz aller hierzu relevanter Informationen bin. (...)
(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich zu diesem Vorfall keine Stellung nehmen kann, da ich nicht im Besitz aller hierzu relevanter Informationen bin. (...)
(...) Des Weiteren hat der Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen, somit sehe ich derzeit keine Verharmlosun (...)
(...) alle betroffen von den Vorfällen in Henstedt-Ulzburg anläßlich der AfD-Veranstaltung und der Gegendemonstration. (...)
(...) die Antwort von mir ist: nein. (...)
(...) Im Jahressteuergesetz 2020 werden Verbesserungen für das Ehrenamt und zur Gemeinnützigkeit diskutiert. (...)
(...) Ich frage mich manchmal, ob der Rechtsstaat in Sachsen wirklich noch so funktioniert, wie er sollte. (...)