Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bärbel A. • 25.01.2024
Strompreisbremse Absenkung von 40 auf 28 Cent in 2023. Gilt das für Nachtspeicherheizungen, die über einen separaten Zähler verfügen?
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 12.02.2024 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im letzten Jahr konnte durchgesetzt werden, dass Kunden mit einem HT/NT-Tarif von Entlastungen über die bereits geltenden Regelungen profitieren.

Frage von Thomas S. • 25.01.2024
Sehr geehrter Herr Mistol, Sie haben im Landtag gegen die Liste der ehrenamtlichen Richter für den Bayerischen Verfassungsgerichtshof gestimmt, wie ihre Fraktion. Dennoch wurden diese gewählt.
Portrait von Jürgen Mistol
Antwort 25.11.2024 von Jürgen Mistol BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Grünen forderten, die Wahl von Verfassungsrichter*innen in Bayern breiter und transparenter zu gestalten, es braucht aus unserer Sicht ein reformiertes Prozedere.

Frage von Thomas S. • 25.01.2024
Sehr geehrter Herr von Brunn, Sie haben im Landtag gegen die Liste der ehrenamtlichen Richter für den Bayerischen Verfassungsgerichtshof gestimmt, wie ihre Fraktion, dennoch wurden diese gewählt.
Portrait von Florian von Brunn
Antwort 15.02.2024 von Florian von Brunn SPD

Mit der Entscheidung gegen die Liste der ehrenamtlichen Richter für den Bayerischen Verfassungshof zu stimmen, haben wir, als SPD, uns klar positioniert.

Frage von Susanne E. • 25.01.2024
Warum greift DIE LINKE das BSW so unsachlich an.
Portrait von Eva von Angern
Antwort 22.09.2025 von Eva von Angern Die Linke

Wer Menschenrechte aus welchen Gründen auch immer nicht anerkennen will, wird bei uns nicht auf freundliche Worte treffen.