Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Bürgergeld) dienen insbesondere der Sicherstellung des sozio-kulturellen Existenzminimums.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Sofern aufgrund von Unterhaltszahlungen das Kindergeld nicht in vollem Umfang für die Bedarfsdeckung des Kindes eingesetzt werden muss, wird der übersteigende Betrag beim kindergeldberechtigten Elternteil als Einkommen anspruchsmindernd auf das Bürgergeld berücksichtigt

Michael Theurer
Antwort 07.09.2022 von Michael Theurer FDP

Die Einführung des Bürgergelds zählt zu den wichtigsten sozialpolitischen Vorhaben der Ampel-Koalition

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Mit dem Bürgergeld wurde, auf Grund der besonders seit letzterem Jahr steigenden Inflation, die Berechnung der Regelsätze geändert, so dass die Regelsätze anhand der aktuellsten Daten zur regelbedarfsrelevanten Preisentwicklung erhöht werden

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 05.08.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Wenn es sich um ein sog. Bedingungsloses Grundeinkommen handeln sollte, muss ich leider befürchten, dass die gesetzliche Arbeitslosenversicherung und die gesetzliche Rentenversicherung abgeschafft werden würden. Dann würde es ungerechter werden. Wir müssen also abwarten.