Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.12.2024 von Rolf Mützenich SPD

Nach drei Jahren des Krieges müssen wir jedoch anerkennen, dass der Krieg vermutlich nicht allein auf dem Schlachtfeld entschieden wird. In den vergangenen Monaten konnten weder Russland noch die Ukraine bedeutende territoriale Fortschritte erzielen. Gleichzeitig zeigen die Berichte über den Einsatz nordkoreanischer Soldaten, dass der Krieg sich immer weiter auszuweiten droht.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.03.2025 von Hubertus Heil SPD

Mit dem heutigen Wissen, dass der Krieg länger andauern wird, erweist sich die im Sommer 2022 getroffene Entscheidung, Geflüchteten aus der Ukraine bei Vorliegen entsprechenden Hilfebedürftigkeit auf Basis der EU-Beschlüsse direkt Zugang zum SGB II bzw. SGB XII zu gewähren, als umso richtiger

Hanna Steinmüller
Antwort 11.12.2024 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch jede Ukrainerin und jeder Ukrainer und sicherlich auch viele Menschen in Russland wünschen sich nichts mehr als Frieden und Freiheit.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 10.12.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Katrin Göring-Eckardt gehört zu den vehementesten Unterstützerinnen für einen Frieden in der Ukraine. Sie setzt sich für einen gerechten Frieden ein – das meint nicht einfach das Ende der Gewalt oder das Schweigen der Waffen. Frieden braucht Gerechtigkeit, braucht die Achtung der Menschenrechte, braucht die Bewahrung der Schöpfung.