Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gabi R. • 03.04.2020
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 06.04.2020 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass die Aufnahme der Flüchtlingskinder nun möglichst schnell passieren muss. Die EU-Staaten stimmen sich derzeit mit den Hilfsorganisationen vor Ort ab, um alles hierfür Notwendige zu regeln. Unsere Fraktion ist dazu mit vielen Verantwortlichen in enger Abstimmung und wir versuchen nach Kräften, dies zu beschleunigen. (...)
Frage von Reinhard B. • 01.04.2020
Antwort von Kerstin Griese SPD • 02.04.2020 Ich setze mich angesichts der katastrophalen Situation der Flüchtlinge in Griechenland mit großem Nachdruck für ein humanitäres Aufnahmeprogramm ein, an dem sich nicht alle EU-Länder beteiligen müssen.
Frage von Tim H. • 31.03.2020
Antwort von Paul Ziemiak CDU • 15.04.2020 (...) Das ist natürlich keine politische Entscheidung, sondern muss letztlich durch die Verkehrsbetriebe entschieden werden. Ihre Einschätzung teile ich und diese Praxis findet sich nicht nur in den Niederlanden. Natürlich muss man sich bei jedem einzelnen Bahnhof fragen, ob es praktikabel und auch notwendig ist. (...)
Frage von Marcel G. • 30.03.2020
Antwort von Ramazan Selcuk SPD • 08.04.2020 In einem ersten Schritt sollen bis zu 50 unbegleitete Minderjährige
sehr zeitnah nach Deutschland geholt werden. Angestrebt wird die 16.
Kalenderwoche. Sie sollen zunächst in Niedersachsen untergebracht
werden, wo sie Corona-bedingt nach ihrer Ankunft in eine 14-tägige
Quarantäne kommen.
Frage von Nicole L. • 30.03.2020
Antwort von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.03.2020 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich bin ja selbst seit dem 25. Februar auf Lesbos und versuche alles mir mögliche, um auf die Situation aufmerksam zu machen und sie zu verändern. Schon vor der Grenzöffnungsdrohung Erdogans gab es hier eine humanitäre Katastrophe. Nun kommt die Coronakrise dazu. Momentan arbeiten wir daran, wenigstens ein paar Kreuzfahrtschiffe hier herzubekommen, um Menschen dort würdiger unterbringen zu können und sie perspektivisch zu evakuieren. Denn in der Tat sind Kreuzfahrtschiffe dazu und auch zur Quarantäne gut geeignet. (...)
Frage von Ralf L. • 30.03.2020
Antwort ausstehend von Patrick Rapp CDU