Paul Ziemiak
CDU

Frage an Paul Ziemiak von Gvz Uryy bezüglich Verkehr

31. März 2020 - 22:27

Ich hätte vier Fragen wo ich gern Ihre Meinung wüsste.

Ich war vor kurzem in den Niederlanden, dort ist mir in den Bahnhöfen aufgefallen, dass man nur zu den Gleisen kommt wenn man am Durchgang Gerät nachweisen kann, dass man eine Fahrkarte hat, wäre dass für Deutschland auch nicht sinnvoll um Schwarzfahren zu reduzieren und eventuell bettelerei zu verhindern bzw. auch den Bahnhof sauber zu halten?

Die zweite Frage wäre, es ist eigentlich eine Landessache trotzdem würde ich gern Ihre Meinung dazu hören. Was halten davon dass jeder Grundbesitzer sich an die Straßenbaubeiträge beteiligen muss? Eigentlich wird die Straße von jedem Bürger benutzt zusätzlich fahren regelmäßig schwere LKWs bei uns vorbei. Warum hat die Landes CDU dagegen gestimmt?

Nun die dritte Frage, was halten Sie von der Beitragsfreiheit der Kita Gebühren? Warum meinen Sie, hat die Landes CDU dagegen gestimmt?

Nun die letzte Frage, warum schieben manche Länder weniger bzw. keine Flüchtlinge ab wie z. B. NRW oder Berlin und andere sind da schneller mit den Abschiebungen.

Viele Grüße und vielen Dank für Ihre Antwort.

Frage von Gvz Uryy
Antwort von Paul Ziemiak
15. April 2020 - 17:48
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Hell,
vielen Dank für Ihre Fragen.

Zu Ihrer ersten Frage: Das ist natürlich keine politische Entscheidung, sondern muss letztlich durch die Verkehrsbetriebe entschieden werden. Ihre Einschätzung teile ich und diese Praxis findet sich nicht nur in den Niederlanden. Natürlich muss man sich bei jedem einzelnen Bahnhof fragen, ob es praktikabel und auch notwendig ist.

Zu Ihrer zweiten und dritten Frage: Hier kann ich Ihnen leider nicht weiterhelfen, aber ich bin mir sicher, dass die Mitglieder des Landtages am besten Auskunft über ihr Abstimmungsverhalten geben können.

Zu Ihrer vierten Frage: Das hat verschiedene Gründe. Letztlich wären auch hier die betroffenen Landesregierungen besser in der Lage, die Gründe darzulegen. Grundsätzlich spielt die Leistungsfähigkeit und die Leistungsbereitschaft der beteiligten Behörden auf Landesebene eine wichtige Rolle.

Bleiben Sie gesund!
Mit freundlichen Grüßen

Paul Ziemiak