Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jonas A. • 20.09.2017
Antwort von Hans-Werner Kammer CDU • 21.09.2017 (...) Es gibt jedoch auch abseits der Abstimmungen für "Abweichler" Möglichkeiten, ihren Willen kundzutun und auch die Entscheidungen zu beeinflussen. Jedes Vorhaben muss vor der Abstimmung im Bundestag auch von den einzelnen Koalitionsfraktionen mehrheitlich beschlossen werden. Auch in den Landesgruppen und Arbeitsgruppen der Fraktionen wird intensiv diskutiert. (...)
Frage von Pauline P. • 14.09.2017
Antwort von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.09.2017 (...) Meine "Albtraum Koalition" wäre jede, die nicht erkennt, das der Klimaschutz die entscheidende ökologische, ökonomische und soziale Frage ist. (...)
Frage von René B. • 14.09.2017
Antwort von Katharina Willkomm FDP • 14.09.2017 (...) Grundsätzlich vertreten wir Freien Demokraten die Auffassung eine Koalition nur dann einzugehen, wenn der Koalitionsvertrag eine klare liberale Handschrift aufweisen wird. Daher muss im Wege der Verhandlungen geschaut werden, welche Positionen von beiden Seiten her verhandelbar sind. (...)
Frage von Werner K. • 10.09.2017
Antwort ausstehend von Macit Karaahmetoğlu SPD Frage von Andreas H. • 10.09.2017
Antwort von Christian Lindner FDP • 15.09.2017 (...) Wir Freie Demokraten denken nicht darüber nach, aus einer Koalition auszusteigen, wo noch gar nicht klar ist, wie der Bundestag sich zusammensetzen wird und ob wir unsere Kernanliegen in einem Koalitionsvertrag überhaupt durchsetzen können. Klar ist aber, dass wir aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt haben und eine Koalition nur dann eingehen, wenn wir Kernpositionen auch durchsetzen können. (...)
Frage von Tobias B. • 07.09.2017
Antwort von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.09.2017 (...) Man kann aus einer Reihe von Themen bis zu fünf auswählen und sich dann anzeigen lassen, wie der oder die jeweilige Abgeordnete des Wahlkreises diesbezüglich in der letzten Legislaturperiode im Bundestag abgestimmt hat. Leider hat das „Wahrplakat“ noch nicht den Bekanntheitsgrad erreicht, um den vielen Wählerinnen und Wählern in den Wahlkreisen die Augen zu öffnen. Es bleibt zu hoffen, dass sich das im weiteren Zuge der Digitalisierung aber in den nächsten Jahren ändern wird. (...)