Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sylvio R. • 21.05.2024
Wie begründen Sie Ihre Zustimmung zur EU Resolution 2540, Herr Kleinwächter. Entsprach dies der Parteilinie oder war das Ihre persönliche Entscheidung?
Portrait von Norbert Kleinwächter
Antwort 22.05.2024 von Norbert Kleinwächter AfD

Mit manchen Forderungen des Antrags, wie etwa der Aufforderung an die Mitgliedstaaten, mehr Sanktionen gegen Russland einzuführen, sind wir nicht einverstanden.

Frage von Anna F. • 21.05.2024
Wie kann es sein, dass ich nach einer komplizierten Schienbein und Knieoperation keinen Physiotherapeuten bekomme, der bereit ist Hausbesuche zu machen. Das ist vom Gesundheitssystem unverantwortlich
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Markus Antonius H. • 21.05.2024
Hallo habe euer Plakat zur Digitalisierung gesehen. Was möchtet ihr in dem Bereich verbessern ?
Lena Andris lächelt den Betrachter an.
Antwort 26.05.2024 von Lena Andris Partei der Humanisten

Wir verbessern Internetzugang, fördern digitale Bildung, setzen auf Open-Source und Open Data, vereinfachen Verwaltung und schützen Daten und Bürgerrechte.

Frage von Roland W. • 21.05.2024
wie stehen Sie bzw. die SPD zu den im Koalitionsvertrag festgehaltenen Bestrebungen der Regierungskoalition zur Einführung einer pauschalen Beihilfe, die nur bei Neuverbeamtungen möglich sein soll?
Portrait von Thorsten Klute
Antwort 28.05.2024 von Thorsten Klute SPD

Das von Ihnen angesprochene Thema wurde bereits im Plenum diskutiert und Herr Klute hat dazu eine Rede gehalten.