Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Meine Aussage über die Leukämie-Fälle bezieht sich auf einen Zeitraum, der sehr weit zurückliegt. Der erwähnte Sender im Erdinger Moos ist schon lange nicht mehr in Betrieb. (...)

(...) wir Grüne halten die in der letzten Legislaturperiode des Europaparlaments beschlossene Urheberrechtsreform, die de facto Uploadfilter vorsieht, für falsch. Wir setzen uns auch weiterhin dafür ein, dass neue Vergütungsmodelle eingeführt werden. (...)

(...) Ich habe mich vehement gegen Uploadfilter eingesetzt. Auf meiner Webseite können Sie das auch im Detail nochmal nachlesen: (...)

(...) Ich sehe es auch so, dass Trump den Handelskrieg mit China enorm verschärft. Das steht in Verbindung mit den provokativen Kriegsdrohungen gegen den Iran, derUmsturzpolitik in Venezuela usw. (...)

(...) Beide Probleme müssen wir dringend lösen. Für die faire entlohnung derer, die die Inhalte produzieren brauchen wir aber keine Uploadfilter und wir müssen schon garnicht flächendeckend die Meinungsfreiheit im Internet gefährden/einschränken. (...)

(...) Internetportale haben ihre Sitze oft in Niedrigsteuerländer oder in Steuerparadiesen. Dies führt dazu, dass wir eine illegale Steuervermeidung und Wettbewerbsstörungen haben. Eine Lösung all (...)