Antwort 01.06.2026 von Stephan Brandner AfD
Umfassende Infos zum Rentenkonzept der AfD finden Sie zb hier:
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Die genaue Ausgestaltung bei der Umsetzung bleibt abzuwarten.
Antwort 07.08.2026 von Bärbel Bas SPD
Niedrigere Renten bei Anpassungen systematisch besser zu stellen führt nicht dazu, dass diejenigen mit einem geringen Gesamteinkommen zielgenau erreicht werden
Antwort 15.06.2026 von Dagmar Schmidt SPD
Zunächst kann ich Ihren Impuls gut nachvollziehen, denn es ist richtig, zu fragen, warum die gesetzliche Rente weiter fast ausschließlich auf beitragspflichtige Arbeitseinkommen gestützt wird, während hohe Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze nicht weiter herangezogen werden.
Antwort 25.05.2026 von Thorsten Rudolph SPD
Die SPD setzt daher auf strukturelle Reformen für die Zukunft, eine faire Verteilung der Lasten und eine langfristig tragfähige Finanzierung.
Antwort 10.07.2026 von Pascal Meiser Die Linke
Der Hintergrund für diese Entscheidung ist, dass nach meinem Eindruck der Wahlprüfungsausschuss, nachdem er sich einmal entschieden hatte, den besonders im Fokus stehenden zentralen Wahleinspruch der Partei BSW formal für zulässig zu erachten (was durchaus umstritten war), die vorgebrachten Beschwerdepunkte in der Sache nicht hinlänglich sorgfältig im Detail geprüft hat. Umgekehrt haben mich auch die von der Partei BSW vorgetragenen Argumente für sich genommen nicht davon überzeugen können, dass der Einspruch tatsächlich in der Sache begründet ist.