Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort 03.02.2021 von Fritz Felgentreu SPD

(...) Angesichts zunehmender Konfrontation zwischen China und den USA halte ich dabei eine Politik der Äquidistanz, wie manche sie befürworten, für vollkommen abwegig. (...)

Gyde Jensen
Antwort 01.09.2020 von Gyde Jensen-Bornhöft FDP

(...) Hongkong konnten sich die Menschen über Jahre darauf verlassen, dass Presse- und Meinungsfreiheit, sowie eine unabhängige Justiz ein gewisses Maß an Freiheitsrechten garantierten.  (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 03.08.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Bundesregierung muss unmissverständlich klar machen, dass das aktuelle Vorgehen Pekings nicht geduldet werden kann (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 06.07.2020 von Paul Ziemiak CDU

(...) Ehrlich gesagt bin ich sehr skeptisch, was die Wirkung von Sanktionen auf die chinesische Führung angeht. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 06.07.2020 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir denken, dass Sanktionen, oder schon die Androhung solcher, ihre Wirkung nicht verfehlen werden. Leisetreterei, wie sie die Bundesregierung seit Monaten betreibt, kann für uns keine Alternative sein. (...)