Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert K. • 07.09.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 21.09.2018 (...) Seitdem kämpfen wir unaufhörlich für eine Abschaffung der Doppelverbeitragung. Das Thema wird zur Zeit im Gesundheitsausschuss behandelt. Sie können sich darauf verlassen, dass wir uns weiterhin mit aller Kraft für ein Ende der Doppelverbeitragung einsetzen! (...)
Frage von Wolfgang S. • 02.09.2018
Antwort von Gerhard Eck CSU • 07.09.2018 (...) Aus Sicht der Alterssicherung wird die Bayerische Staatsregierung entsprechende Reformmaßnahmen wie die Reduzierung der vollen Beitragspflicht für arbeitnehmerfinanzierte Betriebsrenten weiterhin unterstützen, damit die betriebliche Altersversorgung als wichtige und verlässliche Säule der Alterssicherung gestärkt wird. Angesichts des demografischen Wandels und des anhaltend niedrigen Zinsniveaus ist es uns ein Anliegen, die Ausgestaltung der Altersvorsorge auf eine zukunftssichere, attraktive Basis zu stellen. (...)
Frage von Horst E. • 29.08.2018
Antwort von Hubertus Heil SPD • 11.01.2019 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Frage zur Arbeitslosenversicherung. (...) Die hinzu getretene Anrechnung der Kindererziehungszeit um ein weiteres halbes Jahr - daher insgesamt zweieinhalb Kindererziehungsjahre - (sogenannte Mütterrente II), für vor 1992 geborene Kinder führt zu erheblichen Mehrausgaben. (...)
Frage von Horst E. • 29.08.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 24.09.2018 (...) Gleichzeitig machen wir mit dem Rentenpakt die Rente stabil, indem wir das Rentenniveau in einem ersten Schritt bis 2025 bei mindestens 48 Prozent garantieren. In einem zweiten Schritt nehmen wir uns die Zeit bis 2040 vor. (...)
Frage von Maren R. • 20.08.2018
Antwort von Matern von Marschall CDU • 22.08.2018 (...) Das Land Baden-Württemberg stellt es seinen Beamten grundsätzlich frei, eine private Krankenversicherung (PKV) abzuschließen oder sich in der gesetzlichen Krankenkasse (GKV) freiwillig zu versichern. Beamte können dabei, im Gegensatz zu Personen in einem Angestelltenverhältnis, unabhängig von deren Einkommen bzw. (...)
Frage von Andrea Martina H. • 20.08.2018
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 07.09.2018 (...) Wohnt die Antragstellerin in einer stationären Einrichtung, prüft die Krankenkasse, ob das Hilfsmittel durch das Wohnheim vorgehalten werden muss. Das ist jedoch bei persönlichen Hilfsmitteln in der Regel nicht der Fall. (...)