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Frage von Ben K. • 06.06.2025
Wie stehen Sie zu Diätenerhöhungen und warum?
Alois Rainer MdB
Antwort 11.06.2025 von Alois Rainer CSU

Ihre Einschätzung, dass der Anpassungsmechanismus für die Höhe der Bezüge der Bundestagsabgeordneten undemokratisch sei, teile ich nicht

Portrait von Konrad Körner
Antwort 09.06.2025 von Konrad Körner CSU

Damit die Lohnentwicklung der Abgeordneten aber möglichst ohne "Selbstbedienungsmentalität" auskommt, ist die Diät zum einen an das Gehalt eines einfachen Richter an einem Bundesgericht angelehnt (was in puncto Belastung und Verantwortung ungefähr ähnlich ist, weil Entscheidungen für ganz Deutschland getroffen werden) und zum anderen erhöht sich die Diät nur dann, wenn sich auch die Löhne in Deutschland erhöhen.

Portrait von Christian Moser
Antwort 22.09.2025 von Christian Moser CSU

Meine Stimme habe ich für die Beibehaltung des bisherigen Verfahrens gegeben.