Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 16.05.2019

(...) Ich finde es wichtig, dass ihr euch im Deutschunterricht mit Sozialen Medien und Datenschutz beschäftigt. Soziale Medien können einen großen Nutzen haben, gleichzeitig können sie Risiken auch beinhalten. (...)

Portrait von Fabrice Wendt
Antwort von Fabrice Wendt
Die Linke
• 08.04.2019

(...) vorab als Information für alle: Bei Artikel 11 und 13 handelt es sich um beschlossene Gesetze des Europäischen Parlamentes, die nun europaweit in Kraft treten sollen. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 17.04.2019

(...) Von einem Vorgriff auf diesen Gesetzentwurf zu den steuerlichen Maßnahmen für das bürgerliche Engagement wird daher von unserer Seite abgesehen. Ich darf Ihnen aber versichern, dass wir auf Arbeitsebene alles tun, um eine schnelle Umsetzung dieses kommenden Gesetzentwurfs zu gewährleisten. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 11.07.2019

(...) Wir Freie Demokraten sehen E-Partizipation als große Chance. Wir fordern mehr und neue Formate, in denen Bürgerinnen und Bürger über Politik diskutieren und an gesellschaftlichen Entwicklungen teilhaben können. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 15.04.2019

(...) ich denke, dass die E-Partizipation eine wachsende Rolle auch in der Demokratie spielt. Man könnte über diese Verfahren auch Volksentscheide und Wahlen ermöglichen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 04.04.2019

(...) Bei Beteiligungsprozessen innerhalb unserer Partei haben wir damit beispielsweise auch bereits sehr gute Erfahrungen gemacht und viele Mitglieder mobilisiert. Politische Willensbildung findet generell zunehmend digital statt. Dem müssen wir uns stellen, das bietet uns aber auch große Chancen. (...)

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