Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Björn H. • 03.04.2024
Sehr geehrter Herr Kühnert, können SIE sich diese Bedienungslose Forderung nach Waffen für die Ukraine ( gerade von Deutschen Politikern) erklären`?
Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Frage von Niklas N. • 01.04.2024
Was sind die konkreten Ursachen für die stagnierenden Rüstungslieferungen zur Unterstützung der Ukraine und wie könnte die Privatwirtschaft bzw. Zivilgesellschaft hier helfen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas H. • 29.03.2024
In Anbetracht geklärter Schuldfrage - Bei wieviel Millionen toter Ukrainer ist die Grünenbefürwortete Waffenlieferung erreicht?
Claudia Maicher vor dunkelgrünem Hintergrund, blickt direkt in Kamera und lächelt leicht
Antwort 08.04.2024 von Claudia Maicher BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ukraine wurde als souveränes Land von Russland angegriffen und bekommt unsere Unterstützung solange sie diese braucht.

Frage von Thomas H. • 29.03.2024
In Anbetracht geklärter Schuldfrage - Bei wieviel Millionen toter Ukrainer ist die Grünenbefürwortete Waffenlieferung erreicht?
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 13.06.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ukraine muss ihre Bürgerinnen und Bürger schützen können. Nur so entsteht eine Chance auf Verhandlungen.

Frage von Willy K. • 29.03.2024
Ist Taurus mit dem Kanzlermachtwort nun endgültig vom Tisch?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 05.04.2024 von Andreas Schwarz SPD

Ob der Kanzler bei der Taurus-Frage künftig anders entscheidet (z.B. aufgrund veränderter Rahmenbedingungen), kann ich nicht beurteilen.

Frage von Margarete P. • 28.03.2024
Ich bitte Sie nochmals meine Frage vom 19.03.24 zu beantworten: Halten Sie die Waffen- und Munitionslieferungen an Israel für gerechtfertigt?
Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 01.07.2024 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Die Anträge auf Exportgenehmigungen werden innerhalb der Bundesregierung von verschiedenen Ministerien geprüft. Die Anforderungen, die sich die Bundesregierung auferlegt hat, sind strenger als die im Völkerrecht vorgesehenen.