Antwort 21.10.2025 von Bärbel Bas SPD
In den Koalitionsverhandlungen mit der Union konnte hierzu keine Einigung erzielt werden. Eine solche Regelung zählt daher derzeit nicht zu den Vorhaben der Bundesregierung.
In den Koalitionsverhandlungen mit der Union konnte hierzu keine Einigung erzielt werden. Eine solche Regelung zählt daher derzeit nicht zu den Vorhaben der Bundesregierung.


Es gibt leider noch keine Ergebnisse, die bereits kommuniziert werden könnten
Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen
Erst wenn entsprechende Entwürfe verfügbar sind, werden solche Details erkennbar und bewertbar – auch für mich als Abgeordneten.