Wie mein Kollege Sebastian Roloff, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, halte auch ich den "flexiblen Preisdeckel" für Benzin, Diesel und Öl nach dem Vorbild von Belgien und Luxemburg, wo das Wirtschaftsministerium regelmäßig Höchstpreise für Kraftstoffe festlegt, um einen weiteren Anstieg der Benzinpreise zu verhindern, für eine Maßnahme, über die es sich lohnt nachzudenken
So etwas ist auch in Deutschland möglich! Das gestern beschlossene Energiesofortprogramm sieht vor, Verbraucher und Wirtschaft kurzfristig durch eine zweimonatige Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent pro Liter zu entlasten.
Trotz unserer Maßnahmen sind die Belastungen durch die stark gestiegenen Preise an den Zapfsäulen weiterhin immens. Vor diesem Hintergrund und auf Grund des leider weiter anhaltenden Konflikts zwischen den USA, Israel und dem Iran hat sich die Koalition nun auf eine konkrete Entlastung verständigt.
Wer vormittags tankt, wird nicht mehr von kurzfristigen Erhöhungen überrascht; wer nach 12:00 Uhr tankt, kennt den maximalen Tagespreis im Voraus. Dies schafft aus unserer Sicht mehr Verlässlichkeit als das bisherige System.
Ziel der Regelung war es, für mehr Transparenz und Planbarkeit zu sorgen. Bis dahin konnten Tankstellen ihre Preise mehrfach täglich erhöhen und senken, was für Verbraucher oft nur schwer nachvollziehbar war.
Grundsätzlich gilt: Deutschland muss deutlich unabhängiger von fossilen Energieträgern werden.