Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Hans E. • 02.12.2024
Was bezwecken Sie mit ihren X-Posts? Es geht um Ihren Kommentar unter einem Beitrag von Elon Musk, durch den Sie ihm zustimmen, die traditionellen Medien in Deutschland seien reine Propaganda
Portrait von Saskia Ludwig
Antwort 10.09.2025 von Saskia Ludwig CDU

Vielen Dank für Ihre Frage.

Frage von Michael P. • 25.11.2024
Sehr geehrter Herr MdB Habeck, wie weit geht für Sie - als Kanzlerkandidat - im Wahlkampf der "Grünen" die parteipol. u. rein pers. Meinungsfreiheit in den sog. „sozialen Medien“, wie z.B. Facebook ?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Michael P. • 15.11.2024
Sehr geehrter Herr MdB Gysi, wie weit geht für Sie - als Volksvertreter & Jurist - im Wahlkampf RECHTLICH die parteipolitische- und Ihre persönliche Meinungsfreiheit in den sog. „sozialen Medien“ ?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 28.11.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Da ich noch nie zum Mittel der Hetze und Verunglimpfung gegriffen habe, es diesbezüglich auch noch nie Vorwürfe gegen mich gab, käme ich auch in den Social Media nicht auf diese Idee. Rechtliche Grenzen sind immer dort gesetzt, wo es falsche Tatsachenbehauptungen (nicht Wertungen) gibt oder in strafrechtlich relevanter Weise eine Beleidigung oder Verleumdung vorliegt.

Frage von Michael P. • 15.11.2024
Sehr geehrte Frau MdB Dr. Weidel, wie weit geht für Sie - als Fraktionschefin - im anstehenden AfD-Wahlkampf die parteipolitische- und Ihre persönliche Meinungsfreiheit in den sog. „sozialen Medien“ ?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Michael P. • 15.11.2024
Sehr geehrter Herr MdB Chrupalla, wie weit geht für Sie - als Fraktionschef - im anstehenden AfD-Wahlkampf die parteipolitische- und Ihre persönliche Meinungsfreiheit in den sog. „sozialen Medien“ ?
Portrait von Tino Chrupalla
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD