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der Bundeskanzler steht grundsätzlich für Gesprächen bereit, sofern diese nicht nur als taktische Finten fungieren und Zeit schinden sollen.
Ein konkreter Friedensprozess müsste aus unserer Sicht unter anderem Sicherheitsgarantien für die Ukraine, den Schutz der Zivilbevölkerung, den Austausch von Gefangenen, humanitäre Maßnahmen und internationale Verhandlungen über eine dauerhafte Friedensordnung umfassen.
Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass wir – parallel zu einer verlässlichen Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr – jede Möglichkeit für Dialog, Vertrauensbildung und Verständigung nutzen. Ziel bleibt es, Schritt für Schritt Bedingungen für Deeskalation, Abrüstung und einen gerechten Frieden zu schaffen. Dafür braucht es Geduld, Ausdauer und die Bereitschaft, auch unter schwierigen Umständen Wege zu finden, die wieder zueinander führen.
Die Reise nach Baku im April 2025, auf die Sie sich beziehen, fand nicht im Rahmen meiner Abgeordnetentätigkeit statt