Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Im Frühjahr haben wir für fast alle Bereiche Covid-Schutzmaßnahmen abgeschafft. Ich bin dafür auch persönlich ganz massiv angegriffen worden.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 26.08.2022 von Mahmut Özdemir SPD

Der Koalitionsvertrag (S. 118) sieht eine Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts vor und benennt zahlreiche Regelungselemente, die dabei berücksichtigt werden sollen.

Portrait von Tessa Ganserer
Antwort 27.06.2023 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für eine Änderung des Vornamens nach dem SBGG ist somit der Bezug zur Geschlechtsidentität entscheidend.

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Volker W. • 22.07.2022
Halten Sie es rechtsstaatlich für okay, dass...
Portrait von Deborah Düring
Antwort 05.09.2022 von Deborah Düring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer*innen und Wohnungseigentümer kann nach § 29 Wohneigentumsgesetz einen Verwaltungsbeirat bestellen