Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) aus meiner Sicht gibt es zahlreiche Themen, sowohl im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, als auch mit anderen Themen, die abseits der aktuellen Lage nicht in Vergessenheit geraten dürfen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die aktuelle Inzidenz spielt eine wichtige
Rolle bei der Beurteilung der Gefahrenlage vor Ort (...)

(...) Zu Recht weisen Sie, genau wie wir in etlichen parlamentarischen Initiativen und öffentlichen Stellungnahmen, das hohe ökologische Risiko und den geringen verkehrspolitischen Nutzen der geplanten festen Fehmarnbelt-Querung an. (...)

(...) Grundrechtseinschränkungen im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit geprüft und diese Prüfung dokumentiert hat, kann ich nicht beurteilen (...)