Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus W. • 06.05.2025
Dienstradleasing - Ich habe großes Interesse davon zeitnah Gebrauch zu machen. Wie ist der Status diesbezüglich und an wen kann man sich wenden um ggf. dem Wunsch nach einer schnellen Einführung Nachdruck zu verleihen?
Portrait von Wolfgang Aldag
Antwort 06.05.2025 von Wolfgang Aldag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Derzeit läuft die Ausschreibung für einen Dienstleister, der das dann umsetzt. Voraussichtlich wird es Ende des Jahres werden bis das Dienstradleasing dann nutzbar ist.

Frage von Markus W. • 06.05.2025
Dienstradleasing - Wie ist der Status diesbezüglich und an wen kann man sich wenden um ggf. dem Wunsch nach einer schnellen Einführung Nachdruck zu verleihen
Porträtbild, blaues Kostüm, weiße Bluse
Antwort 06.05.2025 von Anne-Marie Keding CDU

Zuständig sind die Finanzer, das Online-Portal ist ausgeschrieben und man hoffe auf die Eröffnung des Portals nach den Sommerferien.

Frage von Alexander W. • 04.05.2025
Werden Sie sich sich als neuer Verkehrsminister ebenfalls für die Förderung des Rad- und Fußverkehrs einsetzen?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 08.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Die Förderung des Radverkehrs habe ich zur Chefsache erklärt

Frage von Tina B. • 25.04.2025
Sehr geehrte Frau Keding, wie ist der Stand bezüglich Dienstradleasing für Beamte?
Porträtbild, blaues Kostüm, weiße Bluse
Antwort 25.04.2025 von Anne-Marie Keding CDU

Das weiß ich leider nicht. Wenn Sie das möchten, kann ich mich aber gerne danach erkundigen.

Frage von Kerstin B. • 01.04.2025
Wann wird der Berliner Süden, insb. Marienfelde, Fahrradfreundlicher bzw. Sicherer für alle Menschen hier.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Diese Anfrage müssten Sie aber bitte an die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima und Umwelt oder an Ihre Abgeordnete Melanie Kühnemann-Grunow schicken.

Frage von Emil P. • 21.03.2025
In der Filandastraße in Steglitz fehlt ein Radweg. Dieser ist wohl schon geplant worden und könnte bald umgesetzt werden. Setzen Sie sich für mehr Verkehrssicherheit und den Radweg ein?
Antwort ausstehend von Tom Cywinski CDU