Antwort 21.06.2021 von Mathias Stein SPD
(...) durch das BFSG leider keinen Einfluss auf die bauliche Barrierefreiheit (...)
(...) durch das BFSG leider keinen Einfluss auf die bauliche Barrierefreiheit (...)
(...) Durch die Umsetzung der EU-Richtlinie legen wir die Anforderungen an die Barrierefreiheit einheitlich fest (...)
Guten Tag Katha Blaeser,
(...) Ihrer Kritik am Barrierefreiheitsstärkungsgesetz der Bundesregierung kann ich mich nur anschließen. (...)
(...) Meine Fraktion hat die Bundesregierung zudem mehrfach zu der geplanten Umsetzung der Barrierefreiheitsrichtlinie befragt (...)
(...) Das geplante Barrierefreiheitsstärkungsgesetz hat mit der üblichen Art von Barrierefreiheit wenig zu tun (...)