Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans R. • 08.09.2016
Antwort von Lea Frings PIRATEN • 16.09.2016 (...) Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird notwendig werden wenn wir mit zunehmender Technisierung nicht einen Haufen Menschen in die Armut schicken wollen. (...) Wir brauchen umgehend sozialen Wohnungsbau und eine Mietpreisbremse die funktioniert, wenn wir weiterhin in interessanten Kiezen leben wollen. (...)
Frage von Hans R. • 08.09.2016
Antwort ausstehend von Lea Joy Friedel Die PARTEI Frage von Hans R. • 08.09.2016
Antwort von Stephan Rauhut Die Linke • 13.09.2016 (...) Auf Ihre weiteren Fragen konkreten Bezug nehmend, heißt dies für mich: Stärkung der Arbeitnehmerrechte, Verbesserung der finanziellen Situation für Rentner*innen, Abschaffung der Sanktionen bei Transferleistungen, langfristig ein sanktionsfreies Grundeinkommen, ein klares NEIN zu TTIP, CETA, TiSA und allen weiteren demokratisch nicht legitimierten Handelsabkommen. Besonders wichtig ist mir die dauerhafte Schaffung von bezahlbaren Wohnraum. Dafür benötigen wir neue Gesetze, die Steuerung von Mieten gerade bei Neuvermietung ermöglichen, Zurückkauf von ehemals staatlichem Wohnungseigentum, klare Handlungsvorgaben für bestehende Wohnungsbaugesellschaften und an Einkünfte gekoppelte Mieten. (...)
Frage von Hans R. • 08.09.2016
Antwort ausstehend von Florian Nöll CDU Frage von Matthias S. • 07.08.2016
Antwort von Tom Schreiber SPD • 10.08.2016 (...) Die Landeswahlleiterin hat in Ihrer Broschüre das Verfahren für die Wahl mit einer Vollmacht beschrieben: https://www.wahlen-berlin.de/berlin_waehlt_ich_auch.pdf Auf Seite 34 und 35 wird es genauer erklärt. Für Ihre Mutter müsste die Briefwahl beantragt werden. Es werden ihr die Stimmzettel zugesendet sowie ein dazugehöriger Wahlschein, auf dem an Eides statt erklärt wird, dass Sie die Stimmzettel "als Hilfsperson gemäß dem erklärten Willen der Wählerin” gekennzeichnet haben. (...)
Frage von Viola G. • 10.02.2015
Antwort von Wolfdietrich Thürnagel PIRATEN • 10.02.2015 Guten Tag und Dank für ihr Interesse.