Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.07.2026 von Sebastian Münzenmaier AfD
Gunnar Beck, Nikolaus Fest, Maximilian Krah, Joachim Kuhs, Sylvia Limmer und Guido Reil sind keine Europaabgeordneten mehr und konnten somit auch nicht abstimmen. Markus Buchheit hat abgestimmt.
Antwort 18.07.2026 von Manuela Ripa ÖDP
bereits in der Vergangenheit habe ich mich gegen Vorschläge ausgesprochen, die aus meiner Sicht zu einer anlasslosen Massenüberwachung führen.
Antwort 15.07.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Chatkontrolle wird auf europäischer Ebene entschieden. Ich halte den Schutz der Privatsphäre und sicherer Verschlüsselung für wichtig.
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Antwort 04.08.2026 von Andrea Wechsler CDU
Bei der Abstimmung ging es nicht um die Einführung einer anlasslosen Kontrolle privater Kommunikation. Die Darstellung, das Europäische Parlament habe eine umfassende „Chatkontrolle“ beschlossen, greift daher zu kurz und vermittelt einen falschen Eindruck vom Gegenstand der Abstimmung.