Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Christoph Bernstiel aus dem Jahr 2025
Antwort von Christoph Bernstiel
CDU
• 19.01.2018

(...) Entsprechend ist vorgesehen, dass der Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung individuell zwischen dem Mindest- und dem Höchstbeitrag erhoben werden kann. Stellt sich heraus, dass die Einkünfte niedriger ausfallen als zunächst angenommen, kann ab 2018 eine rückwirkende Minderung der Beiträge erfolgen. Um die Kostenbelastung der Selbstständigen bei niedrigeren Gewinnen unbürokratischweiter zu vermindern, hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in den Sondierungsgesprächen für eine Regierungsbildung bereits für eine weitere Absenkung der Mindestbeiträge von Allein- und Kleinst-Selbstständige eingesetzt. (...)

Portrait von Sylvia Pantel
Antwort von Sylvia Pantel
WerteUnion
• 17.01.2018

(...) Ich bin mir bewusst, dass dies zum jetzigen Zeitpunkt für Sie keine befriedigende Situation sein kann. Allerdings haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der SPD durchsetzen können, dass im Falle einer Koalitionsbildung die Mindestkrankenversichungsbeiträge für Existenzgründer und Solo-Selbstständige in Zukunft reduziert werden sollen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 02.08.2018

(...) Die Krankenkassen müssen dabei gewisse Freiräume haben, um im Wettbewerb gute Verträge gestalten zu können und regionalen Besonderheiten gerecht zu werden. Selektivverträge können wichtige Impulse für eine bessere Versorgung und die Weiterentwicklung des Kollektivvertragssystems geben. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 01.12.2017

(...) Ein direkter Kontakt mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege im Internet oder über Dritte ist mir aufgrund der gleichbleibend hohen Zahl von Anfragen, die mich erreichen, besonders wichtig. Ich bitte deshalb um Ihr Verständnis dafür, dass ich Fragen, die mich über die Website ‚abgeordnetenwatch‘ erreichen, seit Februar 2014 immer mit diesem Standardtext beantworte. (...)

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