Antwort 14.07.2021 von Sahra Wagenknecht BSW
(...) Durch die Fülle an komplexen Themen ist es Abgeordneten nicht immer möglich, sich in allen Bereichen im Detail auszukennen. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.02.2020 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir Grüne begrüßen die vorgesehene gesetzliche Klarstellung im TSVG. Wir hoffen, dass damit auch in Kombination mit der Entscheidung des Bundessozialgerichtes vom 11. (...)
Antwort 15.02.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir hoffen, dass damit auch in Kombination mit der Entscheidung des Bundessozialgerichtes vom 11. Mai 2017 die durch eine verspätete Folgebescheinigung der Arbeitsunfähigkeit entstehenden unverhältnismäßigen Härten abgemildert bzw. sogar ganz vermieden werden können. (...)
Antwort 11.03.2019 von Jens Spahn CDU
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Antwort 01.02.2019 von Matthias W. Birkwald Die Linke
(...) Deshalb ist der Streit um die Finanzierung nichts anderes als der Versuch von Jens Spahn, der SPD den Schwarzen Peter zuzuschieben. Dass diese Koalition sogar hier ein unprofessionelles Schmierentheater aufführt ist unglaublich! (...)
Antwort 15.01.2019 von Andrea Nahles SPD
(...) Als die Parität abgeschafft wurde, war ich weder Mitglied des Deutschen Bundestages noch habe ich diese Abschaffung befürwortet. Auch für mich ist die Parität normal und gerecht und genau aus diesem Grund habe insbesondere ich mich für die Wiedereinführung stark gemacht. Da es viel Ablehnung gab, ist es für mich trotzdem eine "Errungenschaft", dass wir es geschafft haben, die Wiedereinführung durchzusetzen. (...)