Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ellen Demuth, MdL
Antwort 03.09.2025 von Ellen Demuth CDU

Daher stellt sich diese Frage für mich nicht mehr.

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 13.08.2025 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Es waren grundsätzliche Fragestellungen, die große Teile der Unionsfraktion bewogen haben, einem Wahlvorschlag für den 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts nicht zu folgen

Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 29.07.2025 von Sebastian Hartmann SPD

Ich bin überzeugt, dass Frau Brosius-Gersdorf mit ihrer fachlichen Integrität und ihrem klaren Wertekompass einen wichtigen Beitrag für unser höchstes Gericht leisten kann – gerade in einer Zeit, in der demokratische Institutionen zunehmend unter Druck geraten. Ich werde mich daher mit voller Überzeugung für ihre Wahl einsetzen.

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 13.08.2025 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Es waren grundsätzliche Fragestellungen, die große Teile der Unionsfraktion bewogen haben, einem Wahlvorschlag für den 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts nicht zu folgen

Antwort ausstehend von Lukas Krieger CDU
Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort 28.08.2025 von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU

Es gab in unserer Partei berechtigte Zweifel an der Neutralität von Frau Brosius-Gersdorf. Daher gab es nicht wenige Abgeordnete, die dieser Personalie nicht hätten zustimmen können.