Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.09.2024 von Hubertus Heil SPD

Die monatlichen Leistungen der Grundsicherung sind im Voraus des Monats zu erbringen, für den ein Anspruch besteht, damit die Deckung der im betreffenden Monat entstehenden Bedarfe sichergestellt werden kann (vgl. § 44 Absatz 4 SGB XII). Die Rente wird hingegen - gleich einem Arbeitslohn - am Ende des Monats, für den der Anspruch besteht, ausgezahlt.

Portrait von Arne Platzbecker
Antwort 19.07.2024 von Arne Platzbecker SPD

Es ist wichtig, dass wir uns auf die konsequente Durchsetzung bestehender Vorschriften konzentrieren und die Fahrausbildung und Verkehrsüberwachung weiter verbessern.

Portrait von Björn Thümler
Antwort 17.07.2024 von Björn Thümler CDU

Die Werft erhält schon seit Jahren immer wieder Bprgschaften für sehr große Geschäfte.

Portrait von Hansjörg Schmidt
Antwort ausstehend von Hansjörg Schmidt SPD
Hakan Demir
Antwort 09.07.2024 von Hakan Demir SPD

Die Regelung heißt aber nicht, dass alle Einbürgerungsinteressierten Vollzeit arbeiten müssen. Wer seinen Lebensunterhalt in Teilzeit decken kann, darf das weiterhin tun.

Portrait von Florian Toncar
Antwort ausstehend von Florian Toncar FDP