Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort 13.08.2015 von Clemens Binninger CDU

(...) Der Deutsche Bundestag wird sich voraussichtlich ab Oktober mit dem Kulturschutzgesetz befassen. Angesichts der zahlreichen und weitreichenden Änderungen beim Kulturschutz kann man die Sorgen von Händlern, Sammlern und Künstlern nachvollziehen, die direkt von den neuen Regelungen betroffen sein werden. Deshalb werden wir uns im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens sehr genau mit deren Kritik auseinandersetzen, Sachverständige dazu anhören und gegebenenfalls auch Änderungen an dem Gesetz vornehmen, bevor wir es im Deutschen Bundestag beschließen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 31.07.2015 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und den Verweis auf die Petition. Grundsätzlich unterstützen wir einen stärkeren Schutz der Kulturgüter - viel zu lang fungiert Deutschland als Umschlagplatz für geraubte Antiquitäten und Kulturgüter, wie auch der „Bericht der Bundesregierung zum Kulturgutschutz in Deutschland“ von 2013 deutlich macht. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 15.01.2016 von Thomas Oppermann SPD

(...) Frank-Walter Steinmeier hat Ihnen auf diese Frage, die Sie gleichlautend an mehrere Kolleginnen und Kollegen geschickt haben, bereits geantwortet. Bei weiteren Nachfragen zu den Details des Gesetzgebungsverfahrens empfehle ich Ihnen, sich an Martin Dörmann oder Siegmund Ehrmann, meine Kollegen im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages, zu wenden. (...)