Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Der Deutsche Bundestag wird sich voraussichtlich ab Oktober mit dem Kulturschutzgesetz befassen. Angesichts der zahlreichen und weitreichenden Änderungen beim Kulturschutz kann man die Sorgen von Händlern, Sammlern und Künstlern nachvollziehen, die direkt von den neuen Regelungen betroffen sein werden. Deshalb werden wir uns im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens sehr genau mit deren Kritik auseinandersetzen, Sachverständige dazu anhören und gegebenenfalls auch Änderungen an dem Gesetz vornehmen, bevor wir es im Deutschen Bundestag beschließen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und den Verweis auf die Petition. Grundsätzlich unterstützen wir einen stärkeren Schutz der Kulturgüter - viel zu lang fungiert Deutschland als Umschlagplatz für geraubte Antiquitäten und Kulturgüter, wie auch der „Bericht der Bundesregierung zum Kulturgutschutz in Deutschland“ von 2013 deutlich macht. (...)
Sehr geehrter Herr Schmidt,
(...) Frank-Walter Steinmeier hat Ihnen auf diese Frage, die Sie gleichlautend an mehrere Kolleginnen und Kollegen geschickt haben, bereits geantwortet. Bei weiteren Nachfragen zu den Details des Gesetzgebungsverfahrens empfehle ich Ihnen, sich an Martin Dörmann oder Siegmund Ehrmann, meine Kollegen im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages, zu wenden. (...)
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Zuschrift zur geplanten Novelle des Kulturgutschutzgesetzes.