Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Dittmar
Antwort 08.07.2020 von Sabine Dittmar SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 29.08.2018. Sollte an diesem Anliegen noch Interesse Ihrerseits bestehen, schicken Sie uns Ihre Frage per Email direkt an unsere Büroadresse: sabine.dittmar@bundestag.de (...)

Maria Klein-Schmeink
Antwort 28.09.2018 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Deswegen darf sich der Wettbewerb nicht mehr ausschließlich um die Höhe des Beitrages drehen. Vielmehr müssen die Kassen die Möglichkeit bekommen, mit guter Versorgung und erstklassigem Service punkten zu können. (...)

Portrait von Melanie Huml
Antwort 08.10.2018 von Melanie Huml CSU

(...) danke für Ihre Frage. Als Rechtsaufsichtbehörde über die landesunmittelbaren Krankenkassen kann mein Ministerium Handlungen der Krankenkassen auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüfen. Dafür ist allerdings erforderlich, dass Sie den genauen Sachverhalt schildern und Ihnen zur Verfügung stehende Belege in Kopie beifügen. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 17.09.2018 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Allerdings ist für uns Grüne wichtig, dass dies nicht zulasten der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler in der gesetzlichen Krankenversicherung geht. Wir reden hier von Beitragseinbußen von 6 Mrd. €! (...)

Portrait von Joachim Hanisch
Antwort 25.08.2018 von Joachim Hanisch FREIE WÄHLER

(...) diese Ungerechtigkeit haben wir schon mehrfach in der Fraktion angesprochen und bei Diskussionen darauf hingewiesen. Allerdings ist es eine Bundesangelegenheit, die von den Ländern nicht geändert werden kann. Auch ein Volksbegehren geht auf Bundesebene (noch) nicht. (...)