Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gyde Jensen
Antwort von Gyde Jensen-Bornhöft
FDP
• 01.09.2020

(...) Hongkong konnten sich die Menschen über Jahre darauf verlassen, dass Presse- und Meinungsfreiheit, sowie eine unabhängige Justiz ein gewisses Maß an Freiheitsrechten garantierten.  (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.08.2020

(...) Die Bundesregierung muss unmissverständlich klar machen, dass das aktuelle Vorgehen Pekings nicht geduldet werden kann (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 06.07.2020

(...) Ehrlich gesagt bin ich sehr skeptisch, was die Wirkung von Sanktionen auf die chinesische Führung angeht. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.07.2020

(...) Wir denken, dass Sanktionen, oder schon die Androhung solcher, ihre Wirkung nicht verfehlen werden. Leisetreterei, wie sie die Bundesregierung seit Monaten betreibt, kann für uns keine Alternative sein. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 08.07.2020

(...) Ihre Frage beantworte ich mit nein. Aber ich teile Ihre Sorgen angesichts der Entwicklungen in Hongkong. (...)

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